Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) remote-tv.com
Die Abfrage und Nutzung dieser Webseite und der online Inhalte unterliegt folgenden Nutzungsbedingungen bzw. AGB. Die Tremeo GmbH, Ispelsstr. 35, 47805 Krefeld (im Nachfolgenden "Betreiber" genannt) ist der Betreiber dieses Angebots.
§ 1
1. Nachstehe Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Internetseite remote-tv.com und für den Download von Software von dieser Seite. Die nachfolgenden Bedingungen gelten auch für ausländische Benutzer. Durch die Nutzung der vom Betreiber zur Verfügung gestellten Leistungen bzw. den Download entsprechender Software gelten diese Bedingungen als vereinbart, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. 2. Zur Nutzung zugelassen werden ausschließlich natürliche Personen, die nach den Gesetzen ihres Heimatlandes volljährig und vollständig geschäftsfähig sind, juristische Personen oder Personen, die die Seite und die zur Verfügung gestellten Inhalte im Einverständnis ihrer Personensorgeberechtigten (z.B. Eltern) nutzen. 3. Die angebotenen Informationen auf remote-tv.com beinhalten u. a. ein redaktionelles Podcast-Verzeichnis, in dem diverse Medieninhalte (Audio- und Videoinhalte, Texte, Bilder etc.) in Form sogenannter Podcasts katalogisiert vorliegen. Es besteht kein Anspruch auf die Aufnahme eines bestimmten Podcasts.
§ 2
1. Ein Anspruch auf Zulassung zur Nutzung besteht nicht. Remote-tv.com behält sich das Recht vor Nutzer auszuschließen, insbesondere solche, die gegen die Nutzungsbedingungen bzw. ihre Verpflichtungen aus den AGB verstoßen oder remote-tv.com zu gesetzeswidrigen Zwecken verwenden. 2. Die Anmeldung ist kostenlos und kann jederzeit widerrufen werden, senden Sie uns hierzu bitte eine kurze E-Mail, mit der Angabe ihres Benutzernamens und ihrer E-Mail-Adresse an feedback[at]remote-tv.com 3. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen verfügbaren Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, keine Rechte Dritter verletzen (z.B. Namens- oder Markenrechte), nicht missverständlich sein und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
§ 3
1. Sämtliche Verwertungs-, Nutzungs- und sonstige Schutzrechte des Betreibers an den in der Website dargebotenen Inhalten bleiben vorbehalten, soweit nicht den Nutzern ausdrücklich einfache Nutzungsrechte gemäß dieser Bedingungen eingeräumt werden. 2. Remote-tv.com ermöglicht unter anderem den Zugang zu Podcasts die über RSS-Feeds aktualisiert. Remote-tv.com behält sich jedoch das Recht vor, die Onlinepräsenz jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. 3. Für den Inhalt der zur Verfügung gestellten Podcasts und RSS-Feeds ist ausschließlich der jeweilige Autor verantwortlich. 4. Remote-tv.com überprüft im Rahmen der Erstellung von Beiträgen durch Nutzer, diese auf mögliche Zuwiderhandlungen und Rechtsverletzungen stichprobenartig. Im Falle festgestellter Rechtsverstöße wird der Beitrag entfernt und/oder der Nutzer vorübergehend oder dauerhaft ausgeschlossen. 5. Remote-tv.com ist berechtigt, die von Nutzern unter ihrem Mitgliedsnamen abgegebenen Kommentare und Bewertungen zu einzelnen Podcasts unter Nennung des Mitgliedsnamens zu veröffentlichen, zum Zweck der Werbung für remote-tv.com zu nutzen und an Dritte weiterzugeben. Hierzu stimmt der Nutzer ausdrücklich zu.
§ 4
1. Die Weitergabe erstellter Kopien der Software im Sinne vorstehender Ausführungen darf lediglich unter folgenden Voraussetzungen erfolgen: a. Auf jeder Kopie muss die richtige Website-Adresse (www.remote-tv.com) angegeben sein; b. die dritte Person muss davon informiert sein, dass diese Nutzungsbedingungen auch für sie Anwendung finden und c. die Weitergabe der erstellten Kopie erfolgt nicht zum Zweck oder in Bezug auf irgendeine Art von Vermittlungs-, Makel -, Handels- oder anderen Geschäften. 2. Urheberrechthinweise, Quellenangaben und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden. 3. Der Nutzer darf die Daten nur zum eigenen persönlichen Gebrauch abrufen und nutzen. Jedes anderweitige Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliches Vorführen, Verbreiten, Senden und sonstiges Verwerten von nicht unwesentlichen Teilen des Inhalts der Website bedarf der Zustimmung des Betreibers. 4. Der Nutzer darf insbesondere die auf remote-tv.com zur Verfügung gestellten Videos und Filme nur zum eigenen persönlichen Gebrauch abrufen und nutzen. Jedes anderweitige Downloaden, Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliches Vorführen, Verbreiten, Senden und sonstiges Verwerten der verfügbaren Videos und Filme bedarf der Zustimmung des Betreibers bzw. des Rechteinhabers. 5. Der Nutzer verpflichtet sich keine persönlichen Kontaktdaten, wie z. B Name, Anschrift, Telefonnummer, Web- oder Mailadressen, in Eingabe- und Formularfelder einzutragen, die nicht explizit dafür vorgesehen sind. Diese Bestimmung dient der Verhinderung unerwünschter und illegaler Kontaktaufnahmen (z.B. Spamwerbung). 6. Der Nutzer gewährt Dritten keinen Zugang zu seinem Profil und behandelt alle Passwörter und Zugangsinformationen vertraulich. Nutzt ein Dritter das Profil eines Nutzers zu einer rechtswidrigen Tat, so hat der Nutzer den Schaden zu ersetzen, sofern er die Nutzung schuldhaft ermöglicht hat. Ferner hat er remote-tv.com die notwendigen Informationen für die Geltendmachung von Schadenersatz beim Verursacher direkt zu übermitteln. 7. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass (z.B. bei der übernahme von Texten, Bildern und Daten Dritter) alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden. 8. Der Nutzer darf nicht ohne vorherige Zustimmung des/der Betroffenen Daten anderer Nutzer veröffentlichen oder an Dritte weitergeben. 9. Der Nutzer darf den Dienst von remote-tv.com nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermitteln, auf solche Informationen hinweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von remote-tv.com schädigen können. 10. Der Nutzer unterlässt den Versuch, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme und Internetdienste, die von remote-tv.com betrieben werden einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von remote-tv.com unbefugt einzudringen. 11. Der Nutzer ist verpflichtet, den möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming) zu nutzen. 12. Vor der Versendung von Daten und Informationen ist der Nutzer verpflichtet diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen. 13. Bis zum Zeitpunkt der Beendigung der Nutzung sind die im System evtl. vorhandenen Datenbestände (Mailboxinhalte und Dokumente) des Nutzers durch Download zu sichern, da nach Beendigung der Rechtsbeziehung auf diese Datenbestände kein Zugriff mehr möglich ist. 14. Der Nutzer ist verpflichtet remote-tv.com für Verletzung einer der vorgenannten Pflichten Schadenersatz zu leisten. 15. Der Nutzer ist verpflichtet remote-tv.com von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf der Verletzung einer der vorstehenden Pflichten oder einer anderweitigen rechtswidrigen Verwendung des Dienstes durch ihn beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des Dienstes verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von remote-tv.com.
§ 5
1. Der Betreiber haftet nicht für die Verfügbarkeit seiner Leistungen. 2. Soweit der Betreiber den Zugang zu Datenbanken oder Diensten Dritter vermittelt, haftet der Betreiber weder für Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Datenschutz, die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität sowie die Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Nutzer erhaltenen Daten, Informationen und Programme. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder -leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie für Ausfälle von E-Mail-, Web- oder Medienservern aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet oder einer Kombination hieraus. Der Betreiber übernimmt auch keine Gewähr für die übermittlung und/oder die zeitgerechte übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails und sonstigen Nachrichten. 3. Es ist allgemein anerkannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme und Datenverarbeitungsanlagen vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Remote-tv.com übernimmt daher keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die Autoren, Nutzern oder Dritten entstehen. 4. Eine Haftung von remote-tv.com - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist ausgeschlossen. 5. Soweit eine Haftung von remote-tv.com ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Vertreter, Mitarbeiter und/oder Erfüllungsgehilfen von remote-tv.com. 6. Remote-tv.com haftet nicht für die von Dritten erstellten Podcasts und insbesondere nicht für die in den Podcasts enthaltenen Inhalte, Darstellungen und Behauptungen. Wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, markenrechtliche, datenrechtliche oder sonstige Rechtsverstöße durch den Podcast liegen in der Verantwortung des Autors. 7. Ferner haftet remote-tv.com nicht für die von den Nutzern verfassten und veröffentlichten Kommentare und Bewertungen. Diesbezüglich liegt die Verantwortung ausschließlich beim betreffenden Nutzer. 8. Sofern remote-tv.com Kenntnis von einem Rechtsverstoß erhält, wird der entsprechenden Podcast oder Beitrag umgehend entfernt.
§ 6
Stellt der Betreiber Software oder Informationen (Download-Daten) zum Download aus eigener Datenbank zur Verfügung, gilt ergänzend folgendes:
1. Das Herunterladen und die Installation der hier bereitgestellten Software erfolgen auf eigene Gefahr. Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für etwaige Schäden, die durch die Installation entstehen können. 2. Der Betreiber räumt mit dem Download der jeweiligen Software ein nicht ausschließliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht zur nicht gewerblichen Nutzung der Software ein. 3. Die Nutzer verzichten auf jedwede Ansprüche gegen den Betreiber, die sich aus diesem Vorgang ergeben können. 4. Der Nutzer sichert zu, die Software nur nach Maßgabe der Regelungen des Autors / Urhebers einzusetzen.
§ 7
1. Alle an den Betreiber übermittelten Daten werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen lediglich zu internen Verwaltungszwecken gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, sofern nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird. 2. Damit der Nutzer sich bei remote-tv.com anmelden kann, müssen bei der Registrierung bestimmte personenbezogene Daten vom Nutzer als Registrierungsangaben erhoben und verarbeitet werden. Diese Angaben sind aber, sofern der Nutzer nicht ausdrücklich zustimmt, für andere Nutzer nicht einsehbar und dienen lediglich der Erfassung des Nutzers. 3. Bei einer Anmeldung bei remote-tv.com werden sog. Cookies benutzt, die der Identifizierung des Nutzers für die Dauer seines Besuchs dienen. Ein Cookie wird während des Aufenthalts auf remote-tv.com auf dem Computer des Nutzers gespeichert und verfällt wieder automatisch. 4. Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung. 5. Sie haben das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung zur Datenverarbeitung und- verwendung mit Wirkung für die Zukunft. Hierzu senden Sie uns bitte eine kurze E-Mail, mit der Angabe Ihrer Anschrift, Geburtsdatum und Ihrer E-Mail-Adresse an feedback[at]remote-tv.com . Wir werden dann Ihre Daten, bis auf begründete Ausnahmen in Fällen von Missbrauch, umgehend komplett löschen. 6. Bei änderungen der Datenschutzbestimmungen wird der Nutzer hierüber schriftlich per E-Mail informiert. Ein Ausdruck oder eine Speicherung der Datenschutzbestimmungen von remote-tv.com ist jederzeit möglich.
§ 8
1. Remote-tv.com ist berechtigt, sämtliche Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. Die Übertragung ist dem Nutzer schriftlich anzuzeigen. 2. Remote-tv.com behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Änderung wird dem Nutzer umgehend per Email mitgeteilt. Sofern der Nutzer der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Der Nutzer wird auf diese Folge seines Verhaltens im Zusammenhang mit einer Änderung der Nutzungsbedingungen in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
§ 9
1. Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Leistungen ist Krefeld. 2. Die Nutzungsbedingungen und das eventuelle vertragliche Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber bestimmt sich nach den materiellen Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und diesen AGB unter Ausschluss des internationalen Privatrechts. 3. Gegenüber kaufmännischen Kunden (im Sinne des HGB) und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt Krefeld als vereinbarter Gerichtsstand. 4. Sollten einzelne Regelungen aus diesen Bedingungen unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Teilnichtigkeit führt nicht zur Nichtigkeit des gesamten Regelwerks.
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